Der ÖVP-U-Ausschuss endet, wie er begonnen hat und über weite Strecken verlaufen ist: mit viel Hickhack, gegenseitigen Blockaden und zeitraubenden Debatten. Nun droht, dass der Vorhang des parlamentarischen Gremiums vorzeitig fällt, es werden aller Voraussicht nach keine Befragungen mehr bis Ende Jänner stattfinden können. Ein weiterer Versuch der Parteien, sich auf einen gemeinsamen Fahrplan zu einigen, blieb erfolglos. Bei einem vom Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) angesetzten Treffen am Dienstag ist es den Fraktionen nicht gelungen, einen Konsens zu erzielen. Am Mittwoch soll ein letzter Anlauf dafür unternommen werden – mit wenig Chancen auf Erfolg.

U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat die Fraktionsführerinnen und Fraktionsführer zu einem Treffen geladen.
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Wer ist für dieses unrühmliche Finale verantwortlich? Die Antwort ist wohl: Alle tragen Mitschuld. Viele Wochen waren die Fronten in so gut wie allen Fragen verhärtet. Zumindest Opposition und Grüne konnten sich doch noch in der Frage der Anzahl der Befragungstage und Auskunftspersonen zusammenraufen. Auf den letzten Metern dürfte – wie so oft in diesem U-Ausschuss – die ÖVP den Hauptblockierer spielen.

Vor wenigen Tagen wurde das sanierte Parlament eröffnet. Ob dort auch ein neuer Stil einzieht, wie es sich alle Parteien aus diesem Anlass vorgenommen hatten, darf bezweifelt werden. Wenn diese bereits in der Frage des Fahrplans im U-Ausschuss scheitern, wird auch in den großen politischen Fragen unserer Zeit kaum Konsens zu finden sein. (Sandra Schieder, 17.1.2023)